FDP Nierstein-Schwabsburg – FDP Rhein-Selz

Kleine Hilfe für Vorschulkinder

26 Apr

Kleine Hilfe mit Übungen sowie Hinweisen zu Hygiene-Regeln und Basiskönnen für die Vorschulkinder.

Für mehr Ordnung in Niersteins Schrebergärten

22 Apr

FDP setzt sich für Niersteins Schrebergärten ein

Für ein schöneres Erscheinungsbild und mehr Umweltschutz in den Schrebergärten setzt sich die FDP in Nierstein ein.

Erklärung der Niersteiner Stadtratsmitglieder von der FWG, FDP, CDU und Klaus Schmitt vom 19.12.2020

19 Dez

Wir appellieren eindringlich, dass dieses Diffamieren von Otto Schätzel und den Fraktionsvorsitzenden ein Ende haben muss.

Pressemitteilung „Rückkehr zur Sachpolitik“ der FDP vom 02.12.2020

2 Dez

Die FDP-Fraktion ist zutiefst beunruhigt über die aktuelle Entwicklung im Niersteiner Stadtrat. Anstatt ziel- und ergebnisorientiert zu arbeiten, begibt man sich in niveaulose Grabenkämpfe.

Pressemitteilung zu „Geheimverhandlungen Rhein-Selz Park“ vom 17.11.2020

17 Nov

Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden von CDU, FWG und FDP im Stadtrat Nierstein

Strafverfolgungsbehörden besser und digitaler ausstatten
Die Zahl politisch motivierter Straftaten hat im vergangenen Jahr zugenommen. Das belegen Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA). Danach stieg die Zahl der Straftaten 2020 um rund neun Prozent, die Zahl politisch motivierter Gewalt sogar um 19 Prozent. Die Freien Demokraten fordern, Strafverfolgungsbehörden besser und digitaler aufzustellen. Die größte Bedrohung für die innere Sicherheit ist nach Angaben […]
FDP will Neustart in der Klimapolitik
Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz verdonnert. Aus Sicht der Karlsruher Richter verletzt das 2019 beschlossene Klimaschutzgesetz die grundrechtlichen Freiheiten zukünftiger Generationen. „Das Urteil hat gezeigt: Wir brauchen einen Neustart in der Klimapolitik“, ist der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner überzeugt. „Damit meine ich keinen Schnellschuss, wie er jetzt von der Bundesregierung geplant ist. Wir […]
FDP fordert Lockdown-Ende für Geimpfte
Die FDP macht weiter Druck bei der Rückgabe von Rechten für bereits Geimpfte. Während die Bundesregierung eine Entscheidung darüber zunächst auf Ende Mai verschoben hatte, kündigte sie am Wochenende an, zeitnah Vorschläge für Erleichterungen zu unterbreiten. „Dass die Bundeskanzlerin vorhatte, dies erst Ende Mai durch den Bundesrat zu bringen, empfinde ich als eine skandalöse Planung“, […]