Anträge Archive - FDP Rhein-Selz

FDP Fraktion will den Wertstoffhof in Oppenheim erhalten

Der Wertstoffhof in Oppenheim wird spätestens im 2 Quartal 2026 seine Pforten schließen, da der ZAR das Gelände, wie bereits seit Jahren angekündigt, für notwendige Erweiterungsmaßnahmen braucht. FDP Fraktion hatte deshalb schon im Mai 2020 einen Antrag gestellt, die Verlagerung des Wertstoffhofes auf das gegenüberliegende Gelände in Oppenheim zu prüfen. Passiert ist seitdem wenig. Seit […]

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Untertunnelung der B) in Nierstein - Antrag der FDP

FDP Nierstein: B9-Untertunnelung endlich voranbringen!

Anträge, FDP Nierstein-Schwabsburg / FDP Rhein-Selz

Ministerwechsel in Berlin als Chance nutzen – FDP fordert aktives Vorgehen der Stadtverwaltung Die FDP-Fraktion im Niersteiner Stadtrat sieht im aktuellen politischen Wandel in Berlin eine große Chance für die lang ersehnte B9-Untertunnelung. In einem Antrag an den Stadtrat fordert Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Schmitt Bürgermeister Schmitt auf, sich umgehend mit dem neuen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder und

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digitales Rathaus Rhein-Selz - KI generiertes Bild

Antrag – Digitales Rathaus für die VG Rhein-Selz

Anträge, FDP VG Rhein-Selz / Tobias Göpel

Zum 31.12.2022 trat das „Onlinezugangsgesetz“ (OZG) bundesweit in Kraft. Dieses sieht vor, dass sämtliche Verwaltungsdienstleistungen für die Bürger mit diesem Datum digital angeboten werden. Leider ist die Umsetzung in Bund, Ländern und Kommunen nicht wie geplant erfolgt. Neben zunehmenden Verwaltungsaufwand führt die Personalknappheit in der VG Rhein-Selz zu langen Wartezeiten und damit zu einer wahrnehmbaren

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