Anträge Archive - FDP Rhein-Selz

Unsere Gewässer dürfen kein Risiko sein!

Überflutete Felder, verstopfte Durchlässe, zugewachsene Gräben – das sind keine idyllischen Naturbilder, sondern echte Gefahren für unsere Dörfer, unsere Landwirtschaft und die Sicherheit der Menschen in der VG Rhein-Selz. Dank der aufwendigen Vorarbeit von Dr. Volkhart Rudert, der alle Brücken, Durchlässe und Verrohrungen systematisch erfasst hat, wissen wir genau, wo die Schwachstellen liegen. Doch trotzdem […]

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Strategische und zukunftsorientierte Entwicklungsplanung für Oppenheim

Anträge, FDP Oppenheim / Tobias Göpel

Die FDP-Fraktion im Stadtrat hat einen umfassenden Antrag zur strategischen Entwicklungsplanung für Oppenheim gestellt. Ziel ist die Erarbeitung eines ganzheitlichen Konzepts „Oppenheim 2035″, das die zukünftige Stadtentwicklung nachhaltig gestaltet. Hintergrund Bereits 2023 hatte die FDP-Fraktion einen Antrag für eine strategische Entwicklungsplanung gestellt. Eine tiefergehende Diskussion blieb jedoch bislang aus. In jüngster Zeit wurden in verschiedenen

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FDP Fraktion will den Wertstoffhof in Oppenheim erhalten

Anträge, FDP Oppenheim / Tobias Göpel

Der Wertstoffhof in Oppenheim wird spätestens im 2 Quartal 2026 seine Pforten schließen, da der ZAR das Gelände, wie bereits seit Jahren angekündigt, für notwendige Erweiterungsmaßnahmen braucht. FDP Fraktion hatte deshalb schon im Mai 2020 einen Antrag gestellt, die Verlagerung des Wertstoffhofes auf das gegenüberliegende Gelände in Oppenheim zu prüfen. Passiert ist seitdem wenig. Seit

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Untertunnelung der B) in Nierstein - Antrag der FDP

FDP Nierstein: B9-Untertunnelung endlich voranbringen!

Anträge, FDP Nierstein-Schwabsburg / FDP Rhein-Selz

Ministerwechsel in Berlin als Chance nutzen – FDP fordert aktives Vorgehen der Stadtverwaltung Die FDP-Fraktion im Niersteiner Stadtrat sieht im aktuellen politischen Wandel in Berlin eine große Chance für die lang ersehnte B9-Untertunnelung. In einem Antrag an den Stadtrat fordert Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Schmitt Bürgermeister Schmitt auf, sich umgehend mit dem neuen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder und

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digitales Rathaus Rhein-Selz - KI generiertes Bild

Antrag – Digitales Rathaus für die VG Rhein-Selz

Anträge, FDP VG Rhein-Selz / Tobias Göpel

Zum 31.12.2022 trat das „Onlinezugangsgesetz“ (OZG) bundesweit in Kraft. Dieses sieht vor, dass sämtliche Verwaltungsdienstleistungen für die Bürger mit diesem Datum digital angeboten werden. Leider ist die Umsetzung in Bund, Ländern und Kommunen nicht wie geplant erfolgt. Neben zunehmenden Verwaltungsaufwand führt die Personalknappheit in der VG Rhein-Selz zu langen Wartezeiten und damit zu einer wahrnehmbaren

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