Pressemitteilung zu „Geheimverhandlungen Rhein-Selz Park“ vom 17.11.2020

17 Nov

Pressemitteilung der Fraktionsvorsitzenden von CDU, FWG und FDP im Stadtrat Nierstein

Die Fraktionsvorsitzenden Matthias Stubbe (CDU), Stefan Behrendt (FWG) und Hans-Jürgen Schmitt (FDP) weisen entschieden zurück, dass es Geheimverhandlungen zur Off-Road-Strecke gegeben haben soll. Fakt ist, dass die drei Fraktionsvorsitzenden auf Initiative und im Beisein des 1. Beigeordneten Otto Schätzel ein Informationsgespräch mit den Eheleuten Richter und Herrn Knussmann führten, gefolgt von zwei Ortsterminen im Rhein-Selz-Park.

„Für uns als neue Ratsmitglieder ist es eine Herausforderung, sich einen fundierten Überblick über die komplexe Situation in Rhein-Selz-Park, die weit in die Vergangenheit hineinreicht, allein auf Basis der Aktenlage und Aussagen über den Investor zu bilden“ sagt Matthias Stubbe. „Das Gespräch diente ausschließlich dazu, die Herren Richter und Knussmann persönlich kennenzulernen und deren Ansichten zur Historie und dem Status Quo des Rhein-Selz-Parks zu hören.“ fügt Hans-Jürgen Schmitt hinzu. „Wir hatten zu keinem Zeitpunkt die Absicht Verhandlungen zu führen. Dies wurde stets von uns betont, obwohl es allen Beteiligten klar sein musste, dass Stadtratsmitglieder kein Verhandlungsmandat haben“ ergänzt Stefan Behrendt.

Im Anschluss an das Informationsgespräch folgten zwei Kurztreffen mit und ohne Fahrbetrieb mit Führung über das Off-Road- und Rhein-Selz-Park-Areal, um den Fraktionsvorsitzenden einen Eindruck vom Gelände des Rhein-Selz-Parks zu ermöglichen. Hierbei wurden auch die illegalen Müllablagerungen besichtigt. Aussagen oder mehr oder weniger offensichtliche Aussagen zur zukünftigen Gestaltung des Geländes wurden stets von den Besuchern mit der Aussage kommentiert, solche Ideen an den Bürgermeister zu richten und mit ihm zu diskutieren. „Von Verhandlungen konnte auch bei den Ortsterminen keine Rede sein. Die Darstellung von Geheimverhandlungen ist scheinbar ein Versuch, Einfluss auf den Prozess zu nehmen, den Herr Knussmann gegen die Stadt Nierstein führt“ versichern die drei Fraktionsvorsitzenden.

Eine Aussage oder ähnliches, im Rat gegen die Stimmen von SPD und NEU etwas durchdrücken zu wollen, ordnen die drei Fraktionsspitzen als taktischen Zug des Herrn Knussmann ein. „Ein solches Vorgehen entspricht nicht unserem Politikverständnis und ist uns fremd“ betonen Stubbe, Behrendt und Schmitt einhellig. Wir und unsere Fraktionen stehen nach wie vor hinter unseren politischen Aussagen, die vielfältig im Internet oder in Ausschuss- und Ratsbeschlüssen nachlesbar sind, dass eine Off-Road-Strecke keine Zukunft hat.


Gez.
Matthias Stubbe
Stefan Behrendt
Hans-Jürgen Schmitt